03.12.2021
Zum internationalen Tag der Menschen mit Behinderung sagte Matthias Crone heute in Schwerin:
„Die Corona-Pandemie hat ein Schlaglicht auf viele Probleme in unserer Gesellschaft geworfen, das betrifft leider auch Menschen mit einer Behinderung. Dabei kommt der gesundheitlichen Vorsorge eine ganz zentrale Bedeutung zu. Menschen mit Behinderung haben auch in Mecklenburg-Vorpommern das Recht auf einen diskriminierungsfreien Zugang zu Maßnahmen und Diensten in diesem Bereich. Alle Angebote von der Prävention bis zur Rehabilitation im Gesundheitsbereich sind umfassend barrierefrei vorzuhalten. Davon sind wir in vielen Bereichen noch weit entfernt“.
Matthias Crone sprach einen weiteren Aspekt an: „Die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) ist auch im Zuge der Corona-Pandemie etwas ins Stocken geraten. Den Landesrahmenvertrag (LRV), in dem Teilhaberechte geregelt werden sollen, haben die Vertragsparteien noch nicht unterschrieben. Das BTHG will Menschen mit Behinderungen zu mehr Teilhabe und individueller Selbstbestimmung verhelfen. Der LRV muss die Voraussetzung dazu in den Regelungen des Leistungsgeschehens zwischen Kostenträgern und Leistungserbringern schaffen. Weitere Verzögerungen gefährden die ursprüngliche Zielsetzung des BTHG massiv“.
Aktuell gebe es im Land viel zu wenige individuelle Vereinbarungen für Menschen mit Behinderung und persönliche Budgets. Die Unterzeichnung des LRV scheitere bislang daran, dass es zwischen dem Land und den Kommunen noch keine Einigkeit bezüglich der Finanzierung des Mehrbedarfs an Stellen gibt. Hier müsse sich das Land für eine leistungsstarke Personalausstattung in den Kommunen einsetzen.
Abschließend mahnte Matthias Crone: „Die Pandemie darf nicht zu Rückschritten im Leben von Menschen mit Behinderung und der Umsetzung von Behindertenrechten führen“.
18.11.2021
Zum Abschluss des 62. Treffens der Behindertenbeauftragten des Bundes und der Länder am 14. und 15. Oktober 2021 in Dresden haben die Beauftragten in Form von „Dresdner Positionen“ Forderungen für einen Koalitionsvertrag für die 20. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages verabschiedet.
So fordern die Beauftragten, dass bei den Koalitionsverhandlungen die Belange von Menschen mit Behinderung als Querschnittsthema in allen Politikfeldern Berücksichtigung finden muss. Alle Forderungen – auch in leichter Sprache – finden Sie im Anhang.
05.10.2021
Mit Blick auf die aktuelle Corona-Situation in Mecklenburg-Vorpommern und die aktuellen Beratungen im Kabinett, forderte der Bürgerbeauftragte Matthias Crone eine umfassende Überarbeitung der Corona-Bestimmungen. Er sagte:
„Nach wie vor gibt es eine ganze Reihe von komplizierten und unübersichtlichen Regelungen. Nur, wenn die Bürger Normen auch verstehen, werden sie die Einschränkungen weiterhin akzeptieren und befolgen. Wenn jedoch die aktuelle Corona-Verordnung 137 Seiten umfasst, braucht es schon ein gewisses Expertenwissen, um eine Antwort auf alltägliche Fragen zu bekommen. Hier rege ich eine Bereinigung und Vereinfachung der Vorschriften an“, so Matthias Crone. Andere Bundesländer kämen mit weniger ausführlichen Regelungen aus.
Erfreut zeigte sich der Bürgerbeauftragte darüber, dass die Schulen in Mecklenburg-Vorpommern jüngst mit sogenannten Spucktests ausgestattet wurden:
„Hier gab es einige Anfragen von Schülerinnen und Schülern mit körperlichen, psychischen und gesundheitlichen Einschränkungen, die Probleme mit den bisher angebotenen Tests hatten. Diese empfinden den Spucktest nun als große Erleichterung. Er ist für viele Kinder einfacher zu handhaben als die bisherigen Tests. Ich bin überzeugt, dass einfachere Verfahren und Regelungen in dieser Phase der Pandemie mehr Erfolg und Sicherheit für uns alle bringen“.
15.09.2021
Die Woche des Impfens nahm der Bürgerbeauftragte Matthias Crone zum Anlass, eindringlich für das Impfen gegen Covid 19 zu werben. Er sagte:
„Auf meinen Sprechtagen im Land erlebe ich derzeit, dass sich Menschen skeptisch zum Thema Impfen äußern. Derzeit sind etwas über 60 Prozent der Menschen in
Mecklenburg-Vorpommern vollständig geimpft. Damit sind wir im Vergleich der Bundesländer am unteren Ende. Dort sollten wir nicht stehenbleiben“.
Matthias Crone ergänzte: „Natürlich kommen seltene Nebenwirkungen in besonderen Fällen bei allen Impfungen und Medikamenteneinnahmen vor. Ich kann Nachfragen und Bedenken von Bürgern vor einer neuartigen Impfung verstehen. Insbesondere in den ersten Wellen der Pandemie habe ich jedoch unter anderem in Pflegeheimen und Behinderteneinrichtungen erlebt, welch gravierenden Folgen eine Ansteckung mit Covid 19 oder auch die Sorge davor hat. Mich erreichten viele Beschwerden besorgter Eltern, deren Kinder nicht mehr in die Schule gehen durften. Das darf sich nicht wiederholen. Dem können wir uns nur mit mehr Impfungen entgegenstellen“.
„Die Corona-Schutzimpfung ist sicher und wirksam. Für negative Langzeitfolgen haben Forscher, Ärzte und Wissenschaftler keine Anhaltspunkte gefunden. Und zwar bei bislang weltweit 3,5 Milliarden Impfungen“, so Matthias Crone.
Bei mRNA-Impfstoffen bekomme der Körper nur die genetische Information mit dem Bauplan für das Antigen geliefert. Dabei würden Antikörper aufgebaut und der Impfstoff schon nach kurzer Zeit wieder von der Zelle abgebaut. Eine Veränderung des Erbguts sei nicht möglich. Solche Sorgen und Bedenken seien also unbegründet.
Matthias Crone appellierte: „Fürchten Sie die Impfung nicht. Haben Sie keine Angst. Vertrauen Sie den Impfstoffen und unseren Kontrollbehörden. Jede Impfung bewahrt vor größeren Gesundheitsschäden“.
