15.06.2021
Schule (in) der Demokratie? – Die Verwirklichung von Rechten und Teilhabe in der Schule
Die Schule soll Lern- und Lebensort für Demokratie und Mitgestaltung sein. Dieser hohe Anspruch wird nicht immer eingelöst, wie Eingaben und Beschwerden an den Bürgerbeauftragten zeigen.
Über Grundlagen und Grundfragen der Teilhabe und Mitwirkung am Leben der Schule, aber auch der Rechte und Pflichten von Schülern, Lehrkräften, Schulleitungen und Eltern hat der Bürgerbeauftragte in einer Sitzung mit dem Landesschülerrat und dem Landeselternrat im Plenarsaal des Landtages beraten.
Neben dem Bürgerbeauftragten und Landesschülerrat sowie Landeselternrat habe die Landtagspräsidentin Birgit Hesse und die Bildungsministerin Bettina Martin zeitweise an der Sitzung teilgenommen. Darüber hinaus wirkten Dr. Gudrun Heinrich, Universität Rostock, Institut für Politik- und Verwaltungswissenschaften, und Dario Schramm, Generalsekretär der Bundesschülerkonferenz, an der Veranstaltung mit.
Am Ende der Diskussion musste übereinstimmend festgestellt werden, dass Mitwirkungs- und Beteiligungsrechte zwar gesetztlich vorgesehen sind, aber man in der Praxis weit davon entfernt ist. Regelungen seien teilweise zu starr aber auch in Schulen - bei den Lehrkräften - oft nicht bekannt. Beispielsweise werde sehr häufig die paritätische Besetzung der Schulkonferenzen von vorherein nicht gewährleistet.
Die Sitzung soll ein Auftakt zu weiteren Veranstaltungen sein, mit dem Ziel, eine bessere Verwirklichung der Rechte in der Schule zu ermöglichen.