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5. Belange der Ausländer und Aussiedler

Am 1. Juni 1996 wurde beim Bürgerbeauftragten ein Referat für die Belange der Ausländer und Aussiedler eingerichtet, welches nach fast 2jähriger Vakanz der Stelle des Ausländerbeauftragten der Landesregierung vor der Aufgabe stand, lange vernachlässigte Probleme der ausländischen Bevölkerung und der Aussiedler aufzugreifen. Durch die Ansiedlung beim Bürgerbeauftragten zeigte sich bereits nach kurzer Zeit, daß auch für diesen Aufgabenbereich ein Hauptaugenmerk bei der Bearbeitung von Petitionen liegt.

Bis zum 30. September 1996 lebten nach vorläufiger Mitteilung des Statistischen Landesamtes in Mecklenburg-Vorpommern 30.933 Ausländer. Dem Innenministerium liegen Meldungen der Ausländerbehörden vor, nach denen in den Ausländerbehörden 17.562 Ausländer geführt werden. Welche Zahl auch immer die tatsächliche Anzahl der Ausländer in Mecklenburg-Vorpommern angibt, ist derzeit nicht zu erfragen. Aber von Jahr zu Jahr dürfte sich aufgrund von Zuwanderungen die Gesamtzahl der Ausländer und Aussiedler erhöhen.


5.1 Schwerpunkte aus Petitionen
5.2 Zur Rückführung von Bürgerkriegsflüchtlingen nach Bosnien-Herzegowina
5.3 Vernetzung der Arbeit für Ausländer und Aussiedler
5.4 Aussiedler
5.5 Der Umgang mit einem schwierigen Wort


Inhalt:

1. Vorwort
2. Sprechtage des Bürgerbeauftragten, mündliche und schriftliche Eingaben
3. Besondere Themen
3.1 Berufliche Rehabilitierung und die unerwarteten Folgen
3.2 Sieben Jahre Arbeitslager in Sibirien, trotzdem keine Haftentschädigung
3.3 Probleme der Bürger, eigene Rechte wahrzunehmen
3.4 Probleme mit Verdienstnachweisen
3.5 Probleme mit dem örtlichen Schulträger
3.6 Weiter Ärger mit den Gebühren
3.7 Zur Handhabung des Baugesetzbuches
3.8 Auszeichnung für die bürgerfreundlichste Verwaltungsentscheidung 1996
3.9 Dringende Telefonanschlüsse
3.10 Bearbeitung von Eingaben, die Angelegenheiten von Bundesbehörden betrafen
4. Belange von Menschen mit Behinderung
4.1 Landesbehindertenbeirat
4.2 Arbeitsgemeinschaft
4.3 Öffentlicher Personennahverkehr in Mecklenburg-Vorpommern
4.4 Eine Frage zur Schulgesetzgebung des Landes Mecklenburg-Vorpommern
4.5 Der Arbeitsmarkt für Menschen mit Behinderungen in Mecklenburg-Vorpommern
4.6 Frühförderung und Autismus
4.7 Zwei Beispiele von Einzelpetitionen mit grundlegender behindertenspezifischer Thematik
5. Belange der Ausländer und Aussiedler
5.1 Schwerpunkte aus Petitionen
5.2 Zur Rückführung von Bürgerkriegsflüchtlingen nach Bosnien-Herzegowina
5.3 Vernetzung der Arbeit für Ausländer und Aussiedler
5.4 Aussiedler
5.5 Der Umgang mit einem schwierigen Wort